Hamburg, den 5. November 2020
Die Vereinigten Staaten von Amerika planen eine Einschränkung der Arbeitsbedingungen von ausländischen Journalisten. Nach einer vom Heimatschutzministerium vorgeschlagenen Regelung sollen auswärtige Medienschaffende zukünftig nur noch maximal für 240 Tage in den USA arbeiten dürfen. Eine einmalige Verlängerung um weitere acht Monate soll – nach Ermessen der Grenzbeamten – möglich sein. Bisher ist es für Journalisten regelmäßig so, dass sie sich so lange vor Ort aufhalten dürfen, wie es für ihre Tätigkeit erforderlich ist.
Das Journalistenzentrum Deutschland mit den Berufsverbänden DPV und bdfj kritisiert diese Verschärfung der Arbeitsbedingungen für Angehörige ausländischer Medien. Journalisten werden bei dem geplanten Verfahren des Immigration and Customs Enforcement Bureau mit anderen Visa-Gruppen gleichbehandelt, obwohl bei der bisherigen Verfahrensweise rund um das sogenannte I-Visum keine Probleme bekannt sind. „Jede Einschränkung der Berichterstattungsfreiheit kann von Diktaturen und Drittländern als Blaupause verwendet werden“ sagt Christian Laufkötter, Sprecher von DPV und bdfj. „Und es besteht die Gefahr, dass auch demokratische Regierungen derartige Regelungen als Druckmittel gegenüber unliebsamen Kollegen missbrauchen könnten und diese zu einem Mittel der Abschreckung werden.“
Dementsprechend könnten US-Journalisten mittelfristig ebenfalls nicht mehr ohne Einschränkungen in anderen Ländern arbeiten. Für eine sachkundige Berichterstattung ist es aber erforderlich, dass sich Medienarbeiter beruflich nicht nur für einen kurzen Zeitraum in einem großen Land wie den Vereinigten Staaten aufhalten dürfen. DPV und bdfj appellieren an die zuständigen Stellen, die bisherige Regelung beizubehalten. Die Berufsverbände haben dies in einer Stellungnahme gegenüber dem Heimatschutzministerium und dem Haushaltsbüro des Weißen Hauses ausgeführt.
Weitere Informationen zum DPV und zur bdfj finden Sie unter www.journalistenverbaende.de
Das Journalistenzentrum Deutschland wird durch zwei Berufsverbände getragen. Der DPV Deutscher Presse Verband – Verband für Journalisten, gegründet 1989, ist mit ca. 7.500 Mitgliedern die tariffreie Spitzenorganisation der hauptberuflich tätigen Journalisten. Die bdfj Bundesvereinigung der Fachjournalisten wurde 2007 gegründet und ist die größte Interessenvertretung exklusiv für zweitberuflich tätige Journalisten in Deutschland.
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