Nach Auffassung der IfKom wäre es nur konsequent, wenn sich auch innerhalb der Bunderegierung eine zügige Einigung zum Recht auf schnelles Internet finden würde.
Die vor wenigen Tagen bekannt gewordenen Zahlen zum Stand des Breitbandausbaus Mitte 2020 zeigen eine Verbesserung der Abdeckung in allen Geschwindigkeitsstufen. Allerdings lässt die Verfügbarkeit des schnellen Internetanschlusses insbesondere in ländlichen Gegenden noch zu wünschen übrig.
Für den Verband der Ingenieure für Kommunikation (IfKom e. V.) ist es erfreulich, einen Fortschritt in der Verfügbarkeit der Gigabit-Anschlüsse zu sehen. Nach dem neuesten Bericht des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) mit Erhebungsstand Mitte 2020 haben bereits 55,9 Prozent der Haushalte in Deutschland die Möglichkeit, einen Anschluss mit 1 Gigabit pro Sekunde zu erhalten. Das sind rund doppelt so viele wie noch eineinhalb Jahre vorher, nämlich Ende des Jahres 2018. Damit sind die Netzbetreiber und die Politik dem Ziel der Flächendeckung mit Gigabitanschlüssen bis zum Jahr 2025 erheblich nähergekommen. Die IfKom begrüßen zudem die Aussagen der Netzbetreiber einschließlich der Deutschen Telekom, sich auf den Glasfaserausbau zu konzentrieren.
Bereits bis zum Ende des Jahres 2018 sollten nach den politischen Vorgaben in Deutschland flächendeckend mindestens 50 Megabit pro Sekunde erreichbar sein. Allerdings wurde dieses Ziel mit Blick auf die aktuellen Zahlen bis heute nicht erreicht. Derzeit liegt die Abdeckung für diese Geschwindigkeit bei 93,3 Prozent aller Haushalte. Noch stärker zeigt sich der Nachholbedarf in ländlichen Gebieten. Die Abdeckung mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde erreicht hier nur 77,1 Prozent aller Haushalte. Während diese Geschwindigkeit in den Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg für über 98 Prozent der Haushalte möglich ist, sieht es in den Flächenländern, insbesondere im ostdeutschen Raum, deutlich anders aus. In Mecklenburg-Vorpommern werden beispielsweise nur 77,8 Prozent der Haushalte mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde erreicht.
Die IfKom haben, wie andere Verbände und Experten auch, in der Vergangenheit diverse Vorschläge und Anregungen unterbreitet, wie der Ausbau beschleunigt werden kann. Maßnahmen zur schnelleren Verlegung der Kabel, zur Beschleunigung der Genehmigungsprozesse und zur Vereinfachung der Fördermöglichkeiten wurden bereits an verschiedenen Stellen umgesetzt oder sind in der politischen Diskussion. Die IfKom appellieren an die Beteiligten, die noch ausstehenden Maßnahmen zügig einzuführen. Dazu gehören eine schnelle Einigung und Verabschiedung der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) sowie die Umsetzung der Vorschläge, die von den Arbeitsgruppen der Plattform „Digitale Netze und Mobilität“ zum Digital-Gipfel 2020 vorgelegt wurden. Darin geht es um die Beschleunigung der Verfahren zum Glasfaser- und Mobilfunk-Netzausbau. Nur konsequent wäre es nach Auffassung der IfKom, wenn sich auch innerhalb der Bunderegierung eine zügige Einigung zum Recht auf schnelles Internet finden würde. Gerade die augenblickliche Pandemie-Lage zeigt eindrücklich, wie notwendig eine leistungsstarke Infrastruktur ist.
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