Düsseldorf, 14. Januar 2021 – Am 2. Dezember 2020 hat das Korean Intellectual Property Trial and Appeal Board (im Folgenden „Korean IPTAB“) die Entscheidung zur Abweisung eines Patentnichtigkeitsantrags von W-SCOPE KOREA CO., LTD. erlassen. Gleichzeitig hat es die Gültigkeit des koreanischen Patents von Asahi Kasei (Patent Nr. 10-0977345, im Folgenden „Asahi Kasei Patent“) in Bezug auf einen Separator für Lithium-Ionen-Sekundärbatterien bestätigt.
Am 29. Januar 2020 reichte Asahi Kasei beim Seoul Central District Court eine Patentverletzungsklage gegen die W-SCOPE Corporation (Hauptsitz: Shinagawa-ku Tokio) und ihre Tochtergesellschaft, W-SCOPE KOREA CO., LTD. (im Folgenden „W-SCOPE Corporation, etc.“), als Mitbeklagte, ein. Die Beklagten produzieren und verkaufen Separatoren für Lithium-Ionen-Sekundärbatterien.
Die Klage behauptet eine Verletzung eines Patents von Asahi Kasei und zielt auf eine Unterlassungsverfügung ab, die es der W-SCOPE Corporation und den Mitbeklagten untersagt, ihre mikroporösen Polyolefin-Membranprodukte (einschließlich Separatorprodukte für Lithium-Ionen-Sekundärbatterien mit Produktnamen wie „SB12D“, „SB16D“, „single-layer W-Scope“ usw.) in Korea herzustellen und zu verkaufen. Weiterhin fordert sie Schadenersatz.
Nachdem Asahi Kasei die Klage erhoben hatte, reichte einer der Beklagten, W-SCOPE KOREA CO., LTD., am 11. März 2020 beim Korean IPTAB einen Antrag auf Nichtigerklärung des Patents von Asahi Kasei ein. Nach ausreichender Prüfung der Argumente beider Parteien erließ das Korean IPTAB eine Entscheidung zur Abweisung des Nichtigkeitsantrags und bestätigte am 2. Dezember 2020 die Gültigkeit des Patents von Asahi Kasei.
Asahi Kasei wird Fragen im Zusammenhang mit geistigen Eigentumsrechten aufmerksam verfolgen und, falls dies als notwendig erachtet wird, proaktiv Maßnahmen gegen jegliche Verletzung ergreifen.
Weitere Informationen zu diesem Thema entnehmen Sie bitte den folgenden Pressemitteilungen:
Urteil in chinesischem Patentverletzungsrechtsstreit Asahi Kasei gegen Shenzhen Xu Ran Electronic Co., Ltd. und andere in Bezug auf Separatoren für Lithium-Ionen-Sekundärbatterien
https://www.asahi-kasei.com/news/2020/e200511_1.html
Asahi Kasei reicht Patentverletzungsklage gegen W-SCOPE Corporation und andere ein (4. Februar 2020)
https://www.asahi-kasei.com/news/2019/e200204.html
Asahi Kasei reicht Patentverletzungsklage gegen Shenzhen Xu Ran () Electronic und Shenzhen Xu Ran () Electronic ein (20. August 2018)
https://www.asahi-kasei.co.jp/asahi/en/news/2018/e180820.html?_ga=2.137697910.79526047.1610004788-388027780.1610004788
Zur Asahi Kasei Corporation
Die Asahi Kasei Corporation ist ein weltweit tätiger Technologiekonzern mit den drei Geschäftsbereichen Material, Homes und Health Care. Der Geschäftsbereich Material umfasst Fasern & Textilien, Petrochemikalien, Hochleistungspolymere, Hochleistungswerkstoffe, Verbrauchsgüter, Batterieseparatoren und Elektronikgeräte. Der Geschäftsbereich Homes bietet auf dem japanischen Markt Baustoffe bis hin zu fertigen Häusern an. Zum Bereich Health Care gehören Pharmazeutika, Medizintechnik sowie Geräte und Systeme für die Akut- und Intensivmedizin. Mit 39.283 Beschäftigten in aller Welt betreut die Asahi Kasei Gruppe Kunden in mehr als 100 Ländern und erzielte einen Umsatz von 17,6 Milliarden Euro (2.151,6 Milliarden Yen) im Geschäftsjahr 2019 (1. April 2019 – 31. März 2020).
„Creating for Tomorrow“. Mit diesem Slogan verweist die Asahi Kasei Gruppe auf die gemeinsame Mission all ihrer Unternehmen, mit nachhaltigen Produkten und Technologien Menschen in aller Welt zu einem besseren Leben und Wohnen zu verhelfen.
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„Creating for Tomorrow“. Mit diesem Slogan verweist die Asahi Kasei Gruppe auf die gemeinsame Mission all ihrer Unternehmen, mit nachhaltigen Produkten und Technologien Menschen in aller Welt zu einem besseren Leben und Wohnen zu verhelfen.
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