Hamburg (ots) – Die SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Katarina Barley, sieht im Wechsel an der CDU-Spitze große Profilierungschancen für ihre Partei. „Frau Kramp-Karrenbauer positioniert sich in vielen Punkten klarer als Angela Merkel das je getan hat“, sagt Barley der Wochenzeitung DIE ZEIT. So sei die neue CDU-Vorsitzende etwa nicht nur klar gegen die Ehe für alle, sie habe auch noch „eine völlig abstruse Begründung“ für ihre Haltung. „Ich glaube, sie wird der SPD jede Menge Angriffspunkte bieten“, so Barley.
Auch unter Kramp-Karrenbauer werde die CDU oft links blinken – und dann doch rechts abbiegen. So wie es bisher schon bei der Rente, beim sozialen Wohnungsbau und auch bei der Kita-Finanzierung gewesen sei. Kramp-Karrenbauer habe als Generalsekretärin ein Paritätsgesetz angekündigt, das die gleiche Anzahl von Frauen und Männern im Parlament garantieren solle. „Ich glaube kaum, dass die Vorsitzende Kramp-Karrenbauer das umsetzen wird“, sagt Barley.
Die noch amtierende Justizministerin bezeichnet die Europawahl im kommenden Mai als Schicksalswahl „für Europa selbst“. Bei ihr werde entschieden, ob Europa „liberal, weltoffen und auf Kooperation ausgerichtet“ bleibe – oder „autoritär, nationalistisch und hasserfüllt“ werde. „Diese Frage ist schicksalhaft“, meint Barley.
Dementsprechend erwartet sie eine deutlich höhere Wahlbeteiligung als bei früheren Wahlen. „Die Leute wissen, worum es bei dieser Wahl geht. Sie wissen, dass sie nicht auf dem Sofa sitzen bleiben können. Sie werden verteidigen, was in Jahrzehnten aufgebaut wurde“, so Barley weiter.
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