Agenda News ist die Onlinezeitung der Initiative Agenda 2011-2012. „Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatskosten überwunden“.
Lehrte, 19.01.2018. Die Initiative Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-2012 gibt präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise und deren Probleme und Aufgaben – ein Unikat.
Im Mai 2010 wurde die Onlinezeitung Agenda News gegründet. Redaktionell werden alle 3 Tage aktuelle und brisante Nachrichten von Reuters, dpa, nationalen und internationalen Nachrichten ausgewertet und kurz kommentiert. Es werden Lösungsvorschläge zu einem ausgesuchten Thema angeboten. Der Schwerpunkt der Berichterstattung liegt im Angebot, wie die behandelte Problematik real finanziert werden kann. Insofern heben sich die Presseberichte gegenüber den Medien deutlich ab.
Den Berichten liegen Statistiken des Statistischen Bundesamtes (Destatis), der europäischen Statistik (Eurostat) und Statista, der weltweit größten privaten Statistik, zugrunde. Agenda News orientiert sich an freien Enzyklopädien und wissenschaftlichen Arbeiten. Eurostat gibt die Schulden Deutschlands Ende 2016 mit 2.150 Mrd. Euro an. Destatis meldet „nur“ 2.036 Mrd. Euro Schulden. Die Differenz von 114 Mr. Euro liegt darin, das Destatis, trotz Vereinbarung mit der EU, die Schulden der Sozialsysteme nicht nennt.
Die fiktive Schuldenuhr von 188 Staaten hat sich explosionsartig auf 300 Billionen Euro eingestellt. Die Staats- und Regierungschefs der Welt haben keine Antworten auf die Schuldenkrise. Hätten sie Antworten, gäbe es die Krise nicht. Bei einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 73,5 Billionen Euro und Staatsschulden von 60 Mrd. Euro, sind ihnen die restlichen Schulden von 240 Bio. Euro aus den Händen geglitten.
Sie haben nicht verhindert, dass Zahlungsversprechen der Regierungen, private Schulden, Schulden der Zentralbanken, Banken, Hedgefonds, Kapitalfonds, Immobilienfonds usw., die restlichen Schulden auf 260 Bio. Euro getrieben haben. Das liegt daran, dass sie der Wirtschaftswissenschaft gefolgt sind, die für Wachstum unbegrenzte Schulden forderte und fordert. Daran haben sich seit 1969 die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel gehalten und 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.
In 48 Jahren wurden demnach die jeweiligen Bundeshaushalte durchschnittlich jährlich mit 47 Mrd. Euro Schulden subventioniert. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.
Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Das ist der Grund, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickeln konnte. Unter diesen Voraussetzungen wäre es besser gewesen, wenn die Sondierer erst einen tragbaren und realistischen Finanzrahmen für eine GroKo erstellt hätten.
Für 2018 steht ein Bundeshaushalt mit 335 Mrd. Euro Einnahmen und Ausgaben zur Verfügung. Davon entfallen 173 Mrd. Euro auf die Sozialsysteme und 162 Mrd. Euro auf die restlichen 14 Haushalte. Zu verrechnen sind u. a. 4.800 Mrd. Euro Zahlungsversprechen der Regierung(en) bis 2040 oder 228 Mr. Euro pro Jahr. Das Verkehrsministerium hat einen „Bundeswegeplan“ beschlossen, der in den kommenden 13 Jahren Investitionen in Höhe von 290 Mrd. Euro vorsieht oder 22,3 Mrd. Euro pro Jahr.
Die Bundesregierung hat der EU und NATO zugesagt, den Wehretat in den nächsten 10 Jahren um 2 % des BIP zu erhöhen – jährliche Mehrkosten von über 30 Mrd. Euro. Unter diesen Umständen ist das Ergebnis der Sondierer untragbar. Die Konsequenz dürfte ein Scheitern der der GroKo bedeuten.
Dieter Neumann
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Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.
Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: „Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten, Dienstleister (65 % vom BIP) und Produzenten (35 % vom BIP) an den Staatskosten überwunden.“
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