Patent
So geht's weiter mit Patent
Medica 2021: biolitec® vor Ort und online auf biolitec fair.com – Großer Erfolg für biolitec® beim Patentrechtsstreit vor dem BGH zu ELVeS® Radial®
biolitec® auf der Medica Halle 10 Stand H44 - Patent zur Radialsonde vom Bundesgerichtshof beschränkt aufrechterhalten - Neue Messe-Webseite www.biolitec-fair.com mit spannenden News zu...
Das waverail® Schienensystem bringt Ihre Prozesse in Fluss
HORSTKEMPER Maschinenbau GmbH hat als erfahrener Spezialist für Lager- und Materialflusssysteme ein eigenes, zum Patent angemeldetes Schienensystem konzipiert und entwickelt.
Die waverail® vereinigt dabei alle...
Mehr Ausgewogenheit: Anstehende Modernisierung des Patentrechts
Stellungnahme seitens Patentverein und Bundesverband IT-Mittelstand e.V.
Berlin und Bodenheim, 02. Oktober 2020 - Der Patentverein und der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) haben den vorgelegten...
Europäisches Patentgericht im zweiten Anlauf? Ja, aber nur bei erheblichen Verbesserungen.
Berlin und Bodenheim, 02. Juli 2020 - Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) und der Patentverein begrüßen grundsätzlich die Einführung einer Europäischen Patentgerichtsbarkeit. Nach dem...
Juristischer Kampf um den „Spuckschutz“
Abmahnwelle eines österreichischen Unternehmens stößt auf Unverständnis - und Gegenwehr
Bis zu 16.000 Euro Abmahnkosten verlangt eine Werbemittelfirma aus Österreich aktuell von Firmen, die einen...
Hoffnungsschimmer für mehr Sicherheit: Geplante Modernisierung des deutschen Patent- und Markenwesen
-Patentverein und Bundesverband IT-Mittelstand e.V. reichen Stellungnahme ein
-BITMi fordert Schutzschirmklausel für Softwarepatente
-Bundesverfassungsgericht erklärt Nichtigkeit der Gesetzgebung zur Umsetzung des EU-Patent
Berlin/Bodenheim, 08. April 2020 -...